Abschiebehaftberatung

Kategorie: Gesellschaft & Soziales

Unser Projekt bietet kostenlose Rechtsberatung und Prozessvertretung für von Abschiebungshaft betroffene Menschen, die überwiegend in Hamburg wohnhaft sind und in der Hafteinrichtung am Hamburger Flughafen und in Glückstadt zum Zweck der Sicherung ihrer Abschiebung inhaftiert sind. Die Beratung und Vertretung wird seit 2019 von Jurastudierenden und Studierenden der Sozialwissenschaften verschiedener Hochschulen und Universitäten gewährleistet.

Da es, anders als in der Strafhaft und obwohl die Vollzugsbedingungen weitestgehend identisch sind, in der Abschiebungshaft keine kostenlos bereitgestellte Pflichtverteidigung gibt, haben Studierende sich zusammengeschlossen, um die dringend benötigte rechtliche Beratung zu gewährleisten und so den Betroffenen zur Wahrnehmung ihrer Rechte zu verhelfen. Neben der Erstberatung zu den Erfolgsaussichten eines gerichtlichen Vorgehens gegen die Haft, können sich Studierende im Bereich des Abschiebungshaftrechts als sog. Person des Vertrauens auch vor Gericht als Verfahrensbevollmächtigte für die Betroffenen einsetzen. Neben dieser wichtigen und dringend erforderlichen rechtlichen Unterstützung (ca. 50 Prozent der Inhaftierungen werden im Rahmen der gerichtlichen Überprüfung als rechtswidrig anerkannt, das heißt die Betroffenen saßen zu Unrecht in Haft; Dunkelziffer vermutlich größer, da derzeit nicht allen Betroffenen rechtlicher Beistand gewährt wird), so ist der persönliche Kontakt zu uns, die durch uns ebenfalls gewährleistete Weitervermittlung an Ärzte und Beratungsstellen, ebenfalls wichtiger Bestandteil unseres Engagements.

Abgesehen von der hohen zeitlichen Verpflichtung entstehen regelmäßig hohe Kosten für die Bereitstellung und Kopie der benötigten Akten, Faxkosten an das Gericht und eine Aufwandsentschädigung für die Übersetzer:innen. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie unser Engagement mit dem Nachbarschaftspreis unterstützen würden.

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